Allgemeine Geschäftsbedingungen der CuraSoft GmbH

Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen der Cura-Soft Pflegesoftware GmbH (nachfolgend auch CuraSoft oder wir) aufgrund von Bestellungen persönliche Verkaufsgespräche oder Fernkommunikationsmitteln (Internet, E-Mail, Brief, Fax, Telefon usw.) zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

Vertragsschluss, Lieferungen und Leistungen

Der Vertrag kommt innerhalb von 7 Werktagen nach Ihrer Bestellung durch unsere Annahmeerklärung zustande. Alternativ auch dann, wenn Sie innerhalb dieser Frist die Ware geliefert erhalten bzw. Ihnen die vertraglich vereinbarte Leistung bereitgestellt wird.

Warenlieferungen/ Erstinstallation

Soweit im Rahmen des Bestellvorgangs nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung von Waren (insbesondere Erstinstallation) in der Regel innerhalb von 21 Tagen. Warenlieferungen ins Ausland erfolgen nur nach vorheriger Erklärung der CuraSoft.

Downloads, Softwarefreischaltungen

Downloads und Softwarefreischaltungen (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte) werden mit Zustimmung des Kunden sofort erbracht und können direkt genutzt werden.

Webanwendungen
Bei Webanwendungen handelt es sich um Software, die zur ausschließlichen Nutzung über das Internet bereitgestellt wird. Je nach Produkt können bestimmte Funktionalitäten kostenlos und anonym getestet werden, andere stehen nach kostenpflichtiger Freischaltung zur Verfügung. Je nach Produkt kann bei der Freischaltung zwischen verschiedenen Funktionalitäten und/oder Zeiträumen gewählt werden. Wir sind bemüht, Ihnen jederzeit den Zugang zu unseren Webanwendungen zu ermöglichen, können eine jederzeitige Erreichbarkeit aber nicht garantieren. Der Zugriff kann z.B. aus technischen Gründen oder aufgrund von Wartungsarbeiten zeitweise beschränkt sein.

Apps (iOS, Android)

Unsere Apps sind auch in den App-Stores von Apple & Google, erhältlich. Für den Vertragsschluss dort gelten die AGB des jeweiligen App-Stores. Abhängig von der jeweiligen App sind auch In-App-Käufe möglich.

Schulungen & Seminare

Der Kunde trägt bei Stornierung alle entstandenen Kosten der CuraSoft (z. B. Hotel, Flug, usw.), mindestens aber 50€. Auch bei kostenlosen Angeboten.

Vertragsinhalt

Nutzungsumfang und -kosten sind von Produkt zu Produkt unterschiedlich und werden bei Vertragsschluss jeweils individuell angegeben.

Wartungsvertrag
Vertragskunden erhalten während der Vertragslaufzeit neu erscheinende Programmversionen kostenlos, die kontinuierliche Anpassung an technische und rechtliche Rahmenbedingungen (automatische Updates, Vertragsupdates) und die Bereitstellung von Diensten und Funktionen, die die Softwarenutzung ermöglichen. Die Aktualisierungen werden kostenfrei als Download bereitgestellt.

Das Nutzungsentgelt für alle Vertragsleistungen wird jeweils zu Beginn einer neuen Nutzungsperiode in Rechnung gestellt und bei Teilnahme am SEPA-Basislastschriftverfahren/-Firmenlastschriftverfahren immer anteilig im Nutzungsmonat abgerechnet. Durch die Erklärung einer Kündigung des Kunden oder der außerordentlichen Kündigung der CuraSoft des Vertrages ist sofort das gesamte Nutzungsentgelt der Nutzungsperiode fällig.

Dieser Vertrag ist zunächst auf 6 Monate fest abgeschlossen (wenn nicht anders auf dem Angebot festgehalten). Der Wartungsvertrag verlängert sich jeweils automatisch um weitere 6 Monate, sofern er nicht zwei Monate vor Ablauf des laufenden Halbjahres ab Vertragsdatum gekündigt wird. Bei Konkurs oder Geschäftsaufgabe des Kunden ist eine Kündigung zum nächsten Ersten des Folgemonats möglich (Nachweis Löschung im Handelsregister bzw. Abmeldung Gewerbeamt ist beizulegen). Die Kündigung bedarf in jedem Fall der Schriftform.

Bei Nutzung der DTA-Software „dakota“ von der Fa. ITSG, die von CuraSoft an Sie ausgeliefert wurde, ist eine zusätzliche Kündigung der Lizenz direkt bei der ITSG vorzunehmen.

CuraSoft ist zur Änderung der Betreuungsgebühren nach 12 Monaten berechtigt. CuraSoft hat eine solche Änderung zwei Monate vor Wirksamwerden mitzuteilen. Der Auftragnehmer ist sodann berechtigt, binnen eines Monats nach Zugang den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an welchem die Erhöhung der Betreuungsgebühren in Kraft treten soll.

Widerruf

Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern sind ausgeschlossen. Der Vertrag kommt nur unter Kaufleuten zustande, juristischen Personen oder Anstalten des öffentlichen Rechtes, daher besteht kein Recht auf Widerruf.

Bezahlung

Rechnungen der CuraSoft GmbH sind, wenn nichts anderes angegeben ist, sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 7 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen.

Die Verzugszinsen  9%-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Etwaige Bankspesen gehen zu Ihren Lasten. Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren/-Firmenlastschriftverfahren bezahlt, wird der Rechnungsbetrag nicht vor Beginn der Leistungserbringung von Ihrem Konto abgebucht, und Sie erhalten eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug spätestens einen Tag vor dem Fälligkeitstermin. Diese Vorabinformation kann z.B. mit Übermittlung der einzuziehenden Rechnung erfolgen. Widerrufen Sie unberechtigterweise die erteilte Einzugsermächtigung nachträglich, so sind wir berechtigt, Ihnen die entstehenden Rückbuchungskosten zu berechnen.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Uns steht es frei, Ihnen die Rechnungen per Briefpost oder auf elektronischem Weg (z.B. per E-Mail) bereitzustellen. Wenn Sie in Zahlungsverzug geraten sind wir berechtigt, die geschuldete Leistung bis zur vollständigen Bewirkung der Gegenleistung zu verweigern (Zurückbehaltungsrecht). Bei einen Zahlungsverzug von über 21 Tagen und nach Mahnung, ist CuraSoft berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Schaden der CuraSoft durch entgangene Nutzungsentgelde in der Nutzungsperiode entstehen wird auf 80% der vereinbarten und erwartbaren Nutzungsentgelde festgesetzt.

Abtretung

CuraSoft ist bei Verzug dazu berechtigt Forderungen ohne Anzeige dem Käufer gegenüber an die RHD Rechnungsstelle AG, Am Wall 96-98, 28195 Bremen abzutreten. (Inkasso)

Wählt der Kunde die Zahlungsoption -Leasing- so handelt es sich um ein Kauf der Leistung und Zahlung auf Ziel, mit individuellen Abschlägen. Die Forderungen werden an die RHD Rechnungsstelle AG, Am Wall 96-98, 28195 Bremen abgetreten, (Factor)

Gewährleistung, Instandhaltung, Haftung

Die CuraSoft gewährleistet, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar und die Leistungen ordnungsgemäß sind. Die Gewährleistungsfrist für Kaufverträge beträgt 1 Monat und beginnt mit der Übergabe bzw. Bereitstellung der Ware bzw. Leistung. Vertragskunden wird die aktuelle Software während der gesamten Vertragsdauer instandgehalten, d.h. die Nutzbarkeit der Software wird gemäß der Leistungsbeschreibung sichergestellt.

Sie sind verpflichtet, die CuraSoft GmbH bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. zur Verfügung zu stellen. Die CuraSoft GmbH ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Liegt ein Mangel vor, werden wir innerhalb angemessener Frist die Software nachbessern oder eine fehlerfreie Software bereitstellen. Gelingt die Nachbesserung oder der Ersatz weder innerhalb dieser Frist noch einer angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu beenden.

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die CuraSoft GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet die CuraSoft GmbH (vorbehaltlich des nächsten Satzes und Absätze ff.) nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden, die auf der Verletzung einer Pflicht beruhen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, haftet die CuraSoft GmbH auch bei einfacher Fahrlässigkeit, allerdings beschränkt auf die zum Zeitpunkt der Vertragsverletzung vorhersehbaren Schäden. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der CuraSoft GmbH.

Sie sind verpflichtet, bereitgestellte Updates, Patches und/oder Vertragsupdates für die Software zu nutzen, und vor der Installation der Software und anschließend regelmäßig, insbesondere bevor Sie eine Änderung der Hard- oder Softwareumgebung vornehmen, Ihre Daten zu sichern. Wenn Ihnen eine missbräuchliche Nutzung Ihrer Daten bekannt wird oder Tatsachen Anlass zu einem solchen Verdacht geben, sind Sie verpflichtet uns unverzüglich zu informieren.

Weiterhin hat der Kunde ein Prüfflicht nach Updates, Preisanpassungen, Vertragsupdates, Änderung der IK, Bank oder Adressdaten, sowie Vorlagen- und Dokumentenänderungen. Unmittelbar und unverzüglich,  spätestens aber nach 2 Werktagen Fehler der CuraSoft GmbH anzuzeigen. Es ist nur die Schriftform per Post oder E-Mail an kontakt@curasoft.de zulässig. Danach erlischt die Haftung für die CuraSoft GmbH.

Soweit Sie ein Mitverschulden durch die Verletzung vertraglicher Pflichten oder durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Software oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung des Produktes trifft, haftet die CuraSoft GmbH nicht. Sie übernimmt keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software.

Sonstiges

Gerichtsstand ist Hamburg, unter der Annahme das der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften und/oder verbraucherschützender Vorschriften des Wohnsitzstaates des Kunden.

CuraSoft behält sich das Recht vor, diese Bedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, d.h. insbesondere soweit dem Kunden dadurch keine wirtschaftlichen und/oder rechtlichen Nachteile entstehen oder die Änderung oder Ergänzung aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erforderlich ist. Über eine Änderung dieser Bedingungen wird CuraSoft den Kunden per E-Mail an die von ihm benannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung der Bedingungen tritt in Kraft, wenn der Kunde dieser nicht innerhalb von vier Wochen der Änderungsmitteilung widerspricht. CuraSoft wird den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.